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AfD im EU-Parlament
22 Sept, 15:04
++ Da überweisen wir auch Geld hin? ++Linke wollen es nicht wahrhaben, doch es ist längst widerlegt: Kuba ist nicht wegen des US-Embargos das Armenhaus Lateinamerikas, sondern wegen 70 Jahren Sozialismus. Tomasz Froelich warnt: Trotz hunderter politischer Gefangener haben wir schon 300 Millionen Euro „Entwicklungshilfe“ an die Diktatur geschickt.https://youtube.com/shorts/n7wd6xnG4oMAfD im EU-Parlament
22 Sept, 11:02
++ EU: Seit 6 Jahren 6 neue Regeln pro Tag! ++Welcher Politiker verspricht es nicht? „Bürokratieabbau“. Doch nicht das Erzählte reicht, sondern dass Erreichte zählt. Und hier scheitert die EU gnadenlos. Volker Schnurrbusch zeigt: 13.000 Rechtsakte wurden allein zwischen 2019 und 2024 auf den Weg gebracht – durchschnittlich sechs pro Tag!https://youtube.com/shorts/tayvNKot1UUAfD im EU-Parlament
21 Sept, 17:01
++ Glaubt nicht der WHO! ++Der WHO ist nicht zu trauen – das wissen wir seit der Corona-Zeit. Doch jetzt will uns die EU in eine „globale Gesundheitsstrategie“ ausgerechnet mit der WHO locken. Ohne Aufarbeitung der totalitären Zustände in den Pandemiejahren. Als wäre nichts gewesen, soll dadurch auch die Gates Stiftung noch mehr Macht erhalten. Dr. Marc Jongen hat drei Fragen – und EU-Kommissar Síkela eine vielsagende (Nicht-)Antwort.https://www.youtube.com/watch?v=sq3AGqRfHUEAfD im EU-Parlament
21 Sept, 14:10
Rollenkonflikt beim EU-Haushalt: Mureșan muss Funktion als Berichterstatter ruhen lassenDer rumänische Präsident Nicușor Dan hat den Europaabgeordneten Siegfried Mureșan zum Kandidaten für das Amt des Premierministers bestimmt. Gleichzeitig ist Mureșan weiterhin einer der Berichterstatter des Europäischen Parlaments für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2028–2034.Dazu erklärt der Europaabgeordnete Alexander Jungbluth, Mitglied im Haushaltsausschuss und ESN-Schattenberichterstatter für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2028–2034:„Siegfried Mureșan muss seine Funktion als Berichterstatter für den nächsten EU-Haushalt mit sofortiger Wirkung ruhen lassen. Seine Nominierung zum rumänischen Premierminister schafft einen offensichtlichen institutionellen Rollenkonflikt.Als Berichterstatter gestaltet Mureșan die Position des Europäischen Parlaments zum nächsten Mehrjährigen FinanzrahmenAfD im EU-Parlament
21 Sept, 14:10
AfD im EU-Parlament
21 Sept, 12:13
https://youtube.com/shorts/9cgoFBVOEb8+++ Digitaler Euro: Droese warnt vor Kontrolle über unser Geld +++Was passiert, wenn digitales Geld künftig programmierbar wird?Siegbert Droese warnt vor möglichen Eingriffen in die finanzielle Freiheit der Bürger – bis hin zu Einschränkungen darüber, wofür Geld verwendet werden kann.Seine Forderung: Bargeld und finanzielle Selbstbestimmung müssen geschützt bleiben.YouTubeKonto gesperrt, weil du die „falsche Partei unterstützt+++ Digitaler Euro: Droese warnt vor Kontrolle über unser Geld +++...AfD im EU-Parlament
21 Sept, 10:02
++ Wird das der Vorwand für den Krieg? ++Die Geschichte wiederholt sich. Wer Frieden will, findet Wege, und wer Krieg will, findet Vorwände. Petr Bystron (AfD) warnt: Das Narrativ von angeblich russischen Drohnen in Leipzig könnte genutzt werden, um uns in einen verheerenden Krieg zu stürzen. Auffällig: Als Deutschland tatsächlich von der Ukraine angegriffen wurde, hat das keinen interessiert.https://youtube.com/shorts/tdtaIRWxfZ8AfD im EU-Parlament
20 Sept, 15:02
++ Kampf gegen AfD gefährdet Deutschlands Sicherheit! ++Drohnen-Vorfall in Leipzig: Die Regierung zeigt mit einem Finger auf Russland und mit vier Fingern auf sich selbst zurück. Dr. Alexander Sell (AfD) zeigt: Egal, wer hinter der Drohne steckt, über die deutschen Geheimdienste ist bereits jetzt eine Sache glasklar.https://youtube.com/shorts/4oDrzxEj_MwAfD im EU-Parlament
20 Sept, 11:12
++ Sachsen-Anhalt bestrafen? ++Sachsen-Anhalt hat gewählt und soll nun von der EU dafür bestraft werden. Zumindest, wenn es nach den Grünen geht. Irmhild Boßdorf (AfD) erklärt, was sie vorhaben – und was das absehbare Ergebnis sein wird.https://www.youtube.com/shorts/H8j3Wjuqgn0AfD im EU-Parlament
20 Sept, 10:02
++ Diese kriminelle Energie macht fassungslos! ++Eine internationale Müll-Mafia scheffelte mit der illegalen Entsorgung von rund 35 Tonnen teils gefährlichem Abfall mindestens 4 Millionen Euro. Und das ist kein Einzelfall, warnt Arno Bausemer (AfD).https://youtube.com/shorts/7vUJiEtEq84AfD im EU-Parlament
19 Sept, 15:02
++ Trumps Iran-Krieg ist gescheitert! ++Trump hat vieles richtig gemacht – aber der Iran-Krieg ist sein wahrscheinlich größter Fehler. Die Fakten sprechen für sich. Tomasz Froelich (AfD) zeigt: Trump hat das Gegenteil seines Ziels erreicht.https://youtube.com/shorts/Kxa2oFEnjB4AfD im EU-Parlament
19 Sept, 10:02
++ Was jammern Sie? Sie haben doch dafür gestimmt! ++Der Widerstand wächst: Über 80.000 Betroffene fordern einen Stopp der EU-Verpackungsverordnung, die sie faktisch ruinieren würde. Volker Schnurrbusch konfrontiert die Politiker, die heute jammern, mit der Tatsache, dass nur die AfD und ihre Verbündeten 2023 gegen diese unsägliche EU-Regel gestimmt haben!https://youtube.com/shorts/i0YvVsSyANIAfD im EU-Parlament
18 Sept, 15:02
++ CO2-Zertifikate: Klima unverändert, Wirtschaft zerstört! ++Dem Klima helfen sie nicht, aber der Wirtschaft schaden sie massiv: CO2-Zertifikate machen unsere heimische Industrie kaputt. Doch Anja Arndt warnt: Statt den CO2-Irrsinn zu stoppen, weitet ihn die EU mit Klimazöllen auch noch aus. Eine Gefahr steigt damit drastisch.https://youtube.com/shorts/G9RxR8-_Q58AfD im EU-Parlament
18 Sept, 12:06
CBAM-Ausweitung beschlossen: EU verteuert Importe und schwächt Industrie weiterDas Europäische Parlament hat am 15. September seine Position zur Ausweitung des CO₂-Grenzausgleichsmechanismus CBAM auf über 400 weitere Produkte beschlossen.Dazu erklärt die Europaabgeordnete Anja Arndt, Koordinatorin für die ESN im Ausschuss für Klima und Umwelt:„Die ESN-Fraktion lehnt die CBAM-Erweiterung ab und fordert die Abschaffung von CBAM sowie ETS I und ETS II. CBAM verteuerte bisher die Einfuhr von Zement, Eisen und Stahl, Aluminium, Düngemitteln einschließlich Ammoniak, Strom und Wasserstoff durch einen zusätzlichen CO₂-Aufschlag. Diesen sogenannten CO₂-Grenzzoll zahlen nicht die Hersteller in Drittstaaten, sondern unsere Importeure. Er orientiert sich am Preis des EU-Emissionshandels und belastet Importe mit vergleichbaren CO₂-Kosten wie die Produktion in der EU. Mit der nun beschlossenenAfD im EU-Parlament
18 Sept, 12:06
AfD im EU-Parlament
18 Sept, 09:45
forwarded from @marykhanafd
43,8 Prozent der Stimmen dürfen nicht politisch ausgehebelt werden!Gemeinsam mit meinem Kollegen Petr Bystron und Abgeordneten aus vier weiteren Ländern haben wir uns mit einem Brief an den UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit gewandt.Es geht konkret um Sachsen-Anhalt: Dort steht nach dem starken Wahlergebnis der AfD die mögliche Bildung einer AfD-geführten Landesregierung im Raum. Gleichzeitig wurde bereits die Anwendung des Bundeszwangs gegen eine solche Landesregierung ins Gespräch gebracht.Wir fordern eine Prüfung der angedrohten Anwendung des Bundeszwangs gegen eine AfD-geführte Landesregierung und Klarheit darüber, auf welcher konkreten rechtlichen Grundlage die Bundesregierung einen solchen Schritt erwägt.Herr Merz, der Wählerwille muss respektiert werden!AfD im EU-Parlament
17 Sept, 19:05
EU-Verpackungsverordnung: Schluss mit neuen Bürokratiegrenzen für kleine Unternehmen!Die seit dem 12. August 2026 schrittweise anwendbare EU-Verpackungsverordnung belastet kleine Unternehmen. Dazu erklärt das Mitglied des Europäischen Parlaments Volker Schnurrbusch:„Auch wer nur wenige Pakete ins EU-Ausland verschickt, dem drohen Registrierungen, Gebühren und Berichtspflichten in mehreren Mitgliedstaaten. So schafft man keinen Binnenmarkt, sondern neue Bürokratiegrenzen. Wir brauchen jetzt ein Moratorium für die problematischen grenzüberschreitenden Pflichten, eine EU-weite Bagatellgrenze für Kleinstunternehmen und eine zentrale Anlaufstelle statt eines Flickenteppichs nationaler Vorschriften.Es ist absurd, dass sich heute die Vertreter von CDU, SPD und Grünen hinstellen und so tun, als hätten sie nichts gewusst. Unsere Abgeordneten waren von Anfang an kritisch. Jetzt ist das KindAfD im EU-Parlament
17 Sept, 19:05
AfD im EU-Parlament
17 Sept, 16:59
++ Game over, Frau von der Leyen! ++Nicht mal die eigenen Leute applaudieren ihr mehr: Ursula von der Leyen ist politisch bankrott und moralisch auf dem Tiefpunkt. Sie hat den halben Kontinent in den Ruin gestürzt und denkt gar nicht dran, damit aufzuhören. Im Gegenteil.Ihre Verdrehungen werden immer frecher, ihre Realitätsverweigerung immer fantastischer. Ihr politisches Ende ist die Voraussetzung für Europas Neuanfang. Das hat ihre Rede zur Lage der Union im EU-Parlament endgültig klargemacht, wie Dr. Marc Jongen zeigt.https://www.youtube.com/shorts/ZcDN1hDVxgwAfD im EU-Parlament
17 Sept, 11:04
++ Warum keine Sanktionen gegen die Ukraine? ++Was für Heuchler! Sie sagen, sie wollen Europa verteidigen. Aber als Deutschland von der Ukraine angegriffen wurde, haben alle geschwiegen.Petr Bystron konfrontiert SPD-Mann René Repasi mit dieser Doppelmoral und stellt die entscheidende Frage!https://youtube.com/shorts/-bhe-IA2dQ8
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