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28 Aug, 08:32
forwarded from @achtungreichelt
Freiheit für Prinz ReußDrei Jahre Untersuchungshaft, eine behinderte Tochter zu Hause, kein Beweis für einen Umsturzplan – nur eine Wahrsagerin und große Worte in einer Kneipe nach drei Jahren Corona-Tyrannei. Prinz Reuß ist kein politischer Terrorist. Er ist ein politischer Gefangener.#nius #achtungreichelt #prinzreussGrundrechte.jetzt.
15 Jul, 10:54
forwarded from @rasattelmaier
https://youtu.be/jn95KqscA9Y?is=kc-gbMr6zuroQ_yjYouTubeAethervox Podcast 634: Lawfare - Kampf ums Recht (mit RA Dirk Sattelmaier)Die Meinungsfreiheit unter Druck: Strafverteidiger Dirk Sattelmaier ist zurück und wir sprechen über Paragraf 129a, sogenannte Reichsbürger und vermeintliche sächsische Separatisten sowie potentielle "Beamtinnen-Beleidigungen" und legale Geschmacklosigkeiten…Grundrechte.jetzt.
13 Jul, 07:59
forwarded from @demoverein
🚨11.09.2026🚨Brauhaus Kühler Krug Wilhelm-Baur-Str.3a 76135 KarlsruheEinlass: 17 Uhr Start : 19 Uhr„Fünf Jahre danach"Der Datenanalyst:TOM LAUSEN liveWie geht es Deutschland, seinen Erwachsenen, den Kindern und Neugeborenen? Eine Analyse gesundheitlicher Folgen der Corona-Zeit, der Maßnahmen und der Impfkampagne anhand aktueller Daten und was die Enquete Kommission davon hält." Deutschland Tour:vom 05.09.2026 bis 17.09.2026Grundrechte.jetzt.
11 Jul, 08:24
forwarded from @rasattelmaier
❗️Tichys Rechtsstaat❗️Heute: AntiFa vs. AfDBlockade gegen legalen Parteitag - wie kann das erlaubt sein ?Wenn die AfD eine Veranstaltung abhält, lassen Proteste meist nicht lange auf sich warten. Auch der Parteitag der AfD in Erfurt sollte durch sogenannte „Gegenproteste“ blockiert werden. Doch wie kann das rechtlich zulässig sein? Eine legale Partei hat nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, einen Parteitag abzuhalten.In dieser Folge von TICHYS Rechtsstaat analysieren Moderator Dirk Sattelmaier und sein Gast Ralf Ludwig die Geschehnisse rund um den Parteitag. Im Mittelpunkt steht das Spannungsfeld zwischen der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 GG) und gezielten Blockadeaufrufen, die eine demokratische Willensbildung faktisch verhindern sollen.Im Anschluss kommentiert Rechtsanwalt Tobias Gall die Erfurter Ereignisse auf seine ganz persönliche Art.👉 zum VideoYouTubeBlockade gegen legalen Parteitag: Wie kann das erlaubt sein? TICHYS RechtsstaatWenn die AfD eine Veranstaltung abhält, lassen Proteste meist nicht lange auf sich warten. Auch der Parteitag der AfD in Erfurt sollte durch sogenannte „Gegenproteste“ blockiert werden. Doch wie kann das rechtlich zulässig sein? Eine legale Partei hat nicht…Grundrechte.jetzt.
7 Jul, 12:11
✳️ Einladung zum ✳️ ✳️ NNB/CLWG Klappstuhl-Open-Air mit Graceland ✳️ ✳️ am Freitag 31.07. ab 17:30 ✳️Wir wollen an diesem Abend Menschen aus dem NNB, dem ON, der WGE und der CLWG sowie externen Gästen einen Raum zum Austausch, zum Kennenlernen und zum gemeinsamen Feiern bieten.🔺 Ein Abend mit Speis, Trank und Musik. 🔺 Ein Foodtruck bietet frisch Zubereitetes an. 🔺 Getränke gibt’s preiswert vor Ort. 🔺 Bitte Klappstühle mitbringen, wenn ihr während der Musik und beim Essen sitzen wollt.Als "Topact" wird zwischen 19:00 und 22:00 Graceland (https://graceland-online.de), bei der unser "Ehemaliger" Thorsten Gary mitwirkt, 2x eine Stunde live für uns spielen.Treffpunkt: Villa Vita Im Schwarzenbusch 2 76359 Marxzell-Pfaffenrot.Eintritt: Normalpreis 20 € im Vvk., Mitglieder im NNB, ON, CLWG und WGE 10 € im Vvk.Grundrechte.jetzt.
3 Jul, 15:48
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Neue Sendung auf Tichys Einblick:Verfassungsbruch als politisches Instrument:Wird der Wählerwille im Osten jetzt einfach wegorganisiert? Die politische Klasse in Deutschland steht unter Schock: Die Umfragewerte der AfD vor den Landtagswahlen im Osten lassen die etablierten Parteien zu drastischen, teils rechtlich höchst zweifelhaften Mitteln greifen. Hinter verschlossenen Türen der Innenministerkonferenz wird bereits debattiert, wie man unliebsame Wahlsieger in ihrer Amtsausübung behindern oder von Sicherheitsinformationen abschneiden könnte. In dieser Sendung analysiert der Rechtsanwalt Michael Moser, gemeinsam mit dem ehemaligen Bundesverteidigungsminister Professor Dr. Rupert Scholz, ob hier der Rechtsstaat zugunsten des Machterhalts geopfert wird und was von den jüngsten Versprechen des Bundeskanzlers in Sachen Meinungsfreiheit zu halten ist.Anwalt Dirk Sattelmaier entlarvtYouTubeVerfassungsbruch? Innenminister wollen so AfD-Sieg untergraben | Rupert Scholz, Dirk SattelmaierVerfassungsbruch als politisches Instrument: Wird der Wählerwille im Osten jetzt einfach wegorganisiert? Die politische Klasse in Deutschland steht unter Schock: Die Umfragewerte der AfD vor den Landtagswahlen im Osten lassen die etablierten Parteien zu drastischen…Grundrechte.jetzt.
19 Jun, 08:21
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❗️Die letzte Ausgabe „Der Rechtsstaat“ im Kontrafunk❗️Dirk Sattelmaier im Gespräch mit Dr. Christian Conrad, Prof. Dr. Katrin Gierhake und RA Hans BöhmeHeute: Die letzte AkteIn dieser vorläufig letzten Ausgabe öffnen wir nochmals die Akten der Justiz. So erklärt Frau Prof. Katrin Gierhake, warum eine vom BGH vorgenommene zivilrechtliche Haftungsfreistellung von Impfärzten in der Corona-Zeit nachteilige Auswirkungen auf die strafrechtliche Bewertung bei aufgetretenen Impfschäden hat.Rechtsanwalt Dr. Christian Conrad berichtet über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover zur Einstufung des dortigen AfD-Landverbandes durch den Verfassungsschutz.Und schließlich erklärt uns der Strafverteidiger Hans Böhme, warum er den Einsatz künstlicher Intelligenz im sogenannten Reichsbürgerprozess für rechtsstaatlich bedenklich hält.👇👇👇👇👇👇👇 In eigener Sache:Mit BedauernYouTubeDie letzte AkteIn dieser vorläufig letzten Ausgabe öffnen wir nochmals die Akten der Justiz. So erklärt Frau Prof. Katrin Gierhake, warum eine vom BGH vorgenommene zivilrechtliche Haftungsfreistellung von Impfärzten in der Corona-Zeit nachteilige Auswirkungen auf die strafrechtliche…Grundrechte.jetzt.
9 Mar, 08:50
forwarded from @deineverfassung
📌 Pressemitteilung vom 08. März 2025 vom "Verein zur Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen e.V." | Ralph BoesJetzt unabwendbar! Artikel 20 GG wird vernichtet!Der Berliner Künstler und Bürgerrechtler Ralph Boes teilt mit, dass seine Verfassungsbeschwerde gegen die Vernichtung seines Kunstwerkes “Artikel 20 GG in Gold auf Buche” vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen worden ist. Damit ist die staatliche Vernichtung des Artikels 20 nicht mehr abzuwenden.Kunstvernichtung in Deutschland, die Vernichtung des Ideales unserer Republik – (aufgestellt am Bundestag zu den Jubiläen des 70. Geburtstages des Grundgesetzes und des 30. Jahrestags des Mauerfalls) ein wahrhaft bedeutendes Thema. Und zugleich ein treffendstes Bild für die Wirklichkeit.Der Staat tritt gegen sich selber an (...)📌 Hier geht's zur Pressemitteilung:Grundrechte.jetzt.
3 Mar, 16:07
forwarded from @krasserguru
‼️ FAIR TALK live erleben! 🤩Sei LIVE in HAMBURG mit dabei, wenn es um folgende spannende Themen geht:17. März: Vorsicht, Meinung! Wer bestimmt, was sagbar ist? 🤐 „Wir haben das freieste Grundgesetz aller Zeiten – und trotzdem haben immer mehr Menschen das Gefühl, sie müssten jedes Wort auf die Goldwaage legen. Warum?“ In dieser Ausgabe von Fair Talk debattiert Giovanna Winterfeldt mit vier Gästen über die Realität der Meinungsfreiheit in Deutschland. Die Frage ist simpel, aber die Antwort hat Konsequenzen: Reden wir noch Klartext oder reden wir nur noch so, dass niemand uns verklagen, kündigen oder öffentlich ruinieren kann?18. März: Machtzirkel statt Volksvertreter – Ist das Parteiensystem am Ende? 💥 Das „Superwahljahr 2026“ bietet Anlass, jenseits von Schlagworten und Polemik das Parteiensystem zu hinterfragen:Grundrechte.jetzt.
8 Feb, 08:13
✳️ Einladung zum Vortrag von Dipl.Ing. Volker Eyssen ✳️ ✳️ „Der Reaktor, der Atommüll frißt und Strom ausspuckt“ ✳️ ✳️ am Montag 23.02.2026 19:00 ✳️ ✳️ im Parzival-Zentrum Karlsruhe ✳️Volker Eyssen ist Dipl.Ing. im Bereich Bergbau und Experte für kerntechnische Endlagerung und Energie. Er setzt sich intensiv mit dem Konzept des Dual Fluid-Reaktors auseinander und er sagt „Wir haben kein Energieproblem - wir haben ein Denkproblem. Oder doch ein Ideologieproblem?“• Kernenergie der nächsten Generation, Energiegewinnung aus Atommüll • Energieversorgung mit Sonne + Wind • Alternative Zukunftstechnologien • Einblick in Forschung zu Nicola Tesla inkl. einem Versuch im Rahmen des Vortrags • Energiegewinnung aus NeutrinosVolker Eyssen legt sowohl auf technologische Exzelenz als auch auf die gesellschaftliche Akzeptanz neuer Energiekonzepte Wert.🔺 Eintritt: Auf Spendenbasis, Richtsatz1,020Open in TelegramGrundrechte.jetzt.
3 Feb, 04:06
👀☄️ Strack-Zimmermann trägt nach Rücknahme ihres Strafantrags Verfahrens- und Anwaltskosten - kein Interesse an Zeugenvernehmung vor Gericht! ‼️👀🔗 Markus Haintz: "Mit Beschluss vom 23. Januar 2026 hat das Landgericht Heilbronn der FDP-Politikerin die Kosten für 2 Instanzen in einem Strafverfahren auferlegt, weil sie den Strafantrag zurückgenommen hat, nachdem sie als Zeugin vor Gericht geladen wurde.📌 Unser Mandant hatte „StraZi“ – in einem militärischen Kontext – als „Transfrau“ bezeichnet. Durch die Rücknahme des Strafantrags zeigt Strack-Zimmermann, dass ihr die Bezeichnung als „Transfrau“ egal ist. Eine Strafverfolgung ist somit künftig bei dieser Aussage weder wegen einfacher Beleidigung (§ 185 StGB) noch wegen sogenannter „Majestätsbeleidigung“ (§ 188 StGB) möglich, da sich die FDP-Politikerin durch die Bezeichnung als „Transfrau“ nicht in ihrer Ehre gekränkt sieht.📌 DieGrundrechte.jetzt.
2 Feb, 19:52
Janine Beicht auf 𝕏: Bei diesen Bildern, läuft es einem wirklich ICE-kalt den Rücken runter. #MinneapolisMarkus Haintz auf 𝕏: Ich erinnere mich noch gut an die ICE-einsätze 2020-2022. Ich wurde damals auch mehrfach rechtswidrig festgenommen.Viele Deutsche wurden aus Großstädten und Bundesländern wegen illegaler Einreise remigriert. #MinneapolisGrundrechte.jetzt.
2 Feb, 19:52
"Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung abgelehntDer Bundestag hat am Donnerstag, 29. Januar 2026, die Forderung der AfD-Fraktion, den Straftatbestand der Politikerbeleidigung abzuschaffen, abgelehnt. Dem Gesetzentwurf der Fraktion zur Abschaffung des Paragrafen 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz (21/652) stimmten nach halbstündiger Aussprache 133 Abgeordnete zu, 440 Abgeordnete lehnten ihn ab. In seiner Beschlussempfehlung (21/3901) hatte der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz die Ablehnung empfohlen.Der Paragraf 188 des Strafgesetzbuches ist überschrieben: „Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung“. Die beantragte Streichung dieses Paragrafen hatte die AfD so begründet: „Wenn Bürger mächtige Personen aus Angst vor Strafverfolgung nicht mehr effektivDeutscher BundestagDeutscher Bundestag - Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung abgelehntDer Bundestag hat am Donnerstag, 29. Januar 2026, die Forderung der AfD-Fraktion, den Straftatbestand der Politikerbeleidigung abzuschaffen, abgelehnt. Dem Gesetzentwurf der Fraktion...Grundrechte.jetzt.
2 Feb, 10:13
Der Rapper Finch hat mit seinem Song „Kein Bock auf Krieg“ ein Zeichen gegen Wehrpflicht und Militarisierung gesetzt. Während das mutige Statement vielen jungen Menschen aus der Seele gesprochen hat, die „kein Bock“ darauf haben, zu einem Zwangsdienst eingezogen oder gar als Kanonenfutter in den Krieg geschickt zu werden, gab es teilweise auch heftige Kritik aus den Reihen der Kriegstüchtigkeitsbefürworter. Was hat den Künstler dazu bewogen, gegen Krieg und für Frieden Stellung zu beziehen? Wie geht er mit der intoleranten Debattenkultur und dem Schubladendenken um, die die Auseinandersetzung bei immer mehr politischen Themen prägen? Wie blickt er als gebürtiger Brandenburger auf den oft überheblichen Umgang von Politik und Medien mit Ostdeutschland? Und wieso teilt er die Auffassung, dass Ausgrenzung und Redeverbote nicht der richtige Umgang mit der AfD sind? Über diese und weitereGrundrechte.jetzt.
2 Feb, 10:13
Ungereimtheiten im Strafverfahren gegen Axel E. FischerWenn ein Gericht von zwei widersprüchlichen Gutachten das eine missachtet und einen Politiker, der sich gegen den Corona-Lockdown gestellt hatte, vor Heiligabend verhaftet, damit er am 9. Januar sicher vor Gericht erscheint, stärkt das nicht das Vertrauen in die Justiz.Ein Kommentar von Professor Martin Schwab, weiterlesen auf HAINTZmediaℹ️ Unterstützen: geht hier oder über SO DONE abschalten.Grundrechte.jetzt.
31 Jan, 04:16
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28 Jan, 17:14
forwarded from @krasserguru
Dr. Daniele Ganser auf Vortragstour 2026: ⚡️ Die NATO - ein gefährliches Militärbündnis ❗️Der Schweizer Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser geht 2026 wieder auf Vortragstour im deutschsprachigen Raum (D-A-CH). Unter dem Titel „Die NATO – ein gefährliches Militärbündnis“ wirft er einen kritischen Blick auf die Rolle des Atlantischen Bündnisses in der aktuellen Weltpolitik.➡️ HIER ⬅️ gibt's mehr Infos und die TICKETs! 🎟powered by KRASSER GURU 🌠Grundrechte.jetzt.
28 Jan, 09:19
Aufruf zur Demo am 14. Februar 2026 in München💚 Gemeinsam für den Frieden! 💚Am Valentinstag 2026 ruft die Initiative Macht Frieden! zu einer wichtigen Demo auf, um gemeinsam gegen die Münchner Kriegskonferenz und für eine friedliche Zukunft in Europa zu protestieren. Die Kampagne Stopp Air Base Ramstein unterstützt diesen Aufruf und lädt alle ein, sich zu beteiligen.🗣 Redner:innen:Eugen Drewermann Andrej Hunko Ulrike Guérot Rainer Rothfuss MdB Michael Aggelidis🎶 Musikalische Begleitung: Lasst euch von Diether Dehm und der Band The Kant mitreißen!📅 Wann: Samstag, 14.02.2026 🕐 Uhrzeit: 13:00 Uhr 📍 Ort: Odeonsplatz, MünchenGrundrechte.jetzt.
28 Jan, 09:17
"Weg mit dem NATO-5%-Ziel! Wir müssen aussteigen aus einer Rüstungsspirale, die die Bürger verarmt."Rainer Rothfuss MdB ruft zum Valentinstag auf nach München. Der Bundestagsabgeordnete (AfD) lehnt die geplante Stationierung amerikanischer Mittelstreckenwaffen in Deutschland ab und fordert Frieden mit Russland.Samstag 14.02.2026 13:00 Uhr Odeonsplatz Kundgebung und Umzug München"Wenn wir Frieden in Europa wollen, dann müssen wir die stoppen, die Europa teilen wollen in Ost und West. Nur mit Russland gemeinsam können wir ein Europa des Ausgleichs und der Kooperation bauen."@machtfrieden www.Macht-Frieden.org#muc1402 #machtfrieden #siko2026Grundrechte.jetzt.
27 Jan, 03:50
💯Harald Schmidt: "Bei dieser Kriegsbegeisterung, fehlt der Opa, der vom ... https://youtube.com/shorts/3jo-b1Jv9nA?si=HbUfCawokaLGCuOxYouTubeIn diesem Shortvideo bringt Harald Schmidt den Wahnsinn der heutige...
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