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Martin Kohlmann
30 Aug, 14:24edited
"Er verkörperte das moderne Norwegen"König Harald V. von Norwegen verstarb vorgestern, und der deutsche Blätterwald ist voll von Huldigungen. Og. Zitat stammt aus dem Stern. "Er einte das Land in Zeiten gesellschaftlicher Polarisierung." "Ein Monarch, der einem Land mit Witz und Bescheidenheit Halt gab – und unbequeme Wahrheiten aussprach." "Fels in der Brandung für Norwegen." Das sind Beschreibungen aus anderen bundesdeutschen Leitmedien für den König, dessen persönlicher Wahlspruch schlicht "Alles für Norwegen!" lautete.Übrigens sind das die gleichen Medien und Journalisten, die sich lustig machen und einen geradezu für verrückt erklären, wenn man sich so einen Fels in der Brandung auch für Sachsen wünscht. Jemanden, der, über dem Parteiengezänk stehend, dem Land Halt gibt, es in Zeiten der gesellschaftlichen Polarisierung eint. Kurz gesagt: einen König.Daß mehrere MitgliederTelegramMartin KohlmannGedanken aus Recht und PolitikMartin Kohlmann
26 Jul, 12:57
forwarded from @hartungstefan
Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist in einer freiheitlichen Gesellschaft ein unverhandelbares Grundrecht. Auch wenn eine Kundgebung von Menschen, deren Ansichten ich in den allermeisten Punkten nicht teile, von Islamisten angegriffen wird, verurteile ich das aufs Schärfste! Allerdings habe ich aus dieser politischen Richtung diese Bestürzung vermisst, als am 31. Mai 2024 der Islamkritiker Michael Stürzenberger in Mannheim Opfer eines islamistischen Terrorattentats wurde, das er - im Gegensatz zu einem Polizisten - nur knapp überlebte.Nun haben also genau jene einen Schluck ihrer bitteren Medizin verabreicht bekommen, die sie in ihrem ideologischen Wahn der BRD-Gesellschaft aufzwingen.Um es mit Goethe zu sagen: „die ich rief, die Geister, werd ich nun nicht los“Es ist aber zu befürchten, dass sich die links-woke Gender-Ideologie auch weiterhin immun gegen Vernunft undMartin Kohlmann
17 Jul, 05:38edited
Gesetze gelten nicht für die, die sie machen?In einem bekannten englischen Spaß-Film aus den 70ern fordert ein Klischee-Schwuler das Recht, Kinder zu bekommen, und jahrzehntelang fanden wir die Szene lustig. Wie sich doch die Zeiten ändern: Mittlerweile gilt es als Haßrede und wird stellenweise schon bestraft, wenn man die biologische Tatsache ausspricht, daß Männer eben keine Kinder gebären können.Nun, biologisch können sie das nach wie vor nicht, aber da gibt es ja Tricks und Kniffe. Der eine heißt: Leihmutterschaft. Es funktioniert so: Mit den Spermien des Möchtegern-Vaters und und einer Spender-Eizelle wird im Labor ein Kind gebastelt und einer fremden Frau eingesetzt, welche gegen Geld das Kind austrägt und nach der Geburt an den Besteller abgibt.Auf diese Weise ist nun der "Ehemann" des "C"DU-Fraktionschefs und geliebten Ex-Masken-Dealers und Corona-Diktators Jens SpahnTelegramMartin KohlmannGedanken aus Recht und PolitikMartin Kohlmann
9 Jul, 06:49edited
Ehre, wem Ehre gebührt, ist einer meiner Lieblingssprüche. Diesmal gebührt sie Richter Theile in Weißwasser. Wie bitte?Nicht allgemein, sondern für eine konkrete gute Tat. Wer ist der Mann? Nun, ersteinmal arbeitet er als Strafrichter am Amtsgericht Weißwasser. Und außerdem ist er in seiner Freizeit Gruppenführer der Linken im Kreistag Bautzen. Ich hatte schon mitunter den Eindruck, daß er seine politische Meinung nicht so ganz aus seiner Richtertätigkeit heraushält - aber da ist er bei Weitem nicht der einzige.Doch offenbar ist er nicht nur hart gegen Coronaspaziergänger und Rechte, sondern auch, wenn es sein muß, gegen Minister. Und da gehört einiges dazu im dunkelschwarzen Klüngelfreistaat!Durch den Blätterwald wanderte er jüngst mit der Entscheidung, dem sächsischen CDU-Minister Clemens eine Geldstrafe fürs übermäßige Rasen und für Kennzeichenmißbrauch anzudrohen. Nun, daTelegramMartin KohlmannGedanken aus Recht und PolitikMartin Kohlmann
27 Jun, 17:25edited
Liebe Freunde,aus der Geschichte müssen wir lernen, damit sie sich nicht wiederholt - zumindest nicht die negativen Teile derselben.In diesen heißen Junitagen sollten wir uns an ein Ereignis von Ende Juni 1611 erinnern - vor 415 Jahren also.Der Frühsommer war sehr heiß, ähnlich dem diesjährigen. Dennoch war unser Kurfürst Christian II. von Sachsen unterwegs. Er war sozusagen ein früher Extremsportler und liebte sehr wilde Pferderennen, zum Beispiel im vollen Galopp steile Hänge hinunter. Nicht als Zuschauer, sondern als Reiter.Und was gibt es denn Schöneres, als nach einem wilden, anstrengenden Ritt sich völlig durchgeschwitzt und bei heißen Außentemperaturen an einem kühlen Bier zu laben?Großer Fehler! Der erst 27jährige Kurfürst trank das kalte Bier so schnell in seinen schwitzenden Körper, daß er starb, vermutlich an einem Schlaganfall.Seien wir also achtsam und trinkenMartin Kohlmann
7 Jun, 19:49
forwarded from @hartungstefan
Danke für 47,3 %! Es ist zwar kein Sieg, aber auch keine Niederlage. Morgen folgen noch ein paar persönliche Worte, heute erstmal noch die Aufnahme meiner Pressekonferenz im Rathaus.Martin Kohlmann
7 Jun, 19:49
47,3 % in Aue für den OB-Kandidaten der Freien Sachsen. Hier seine erste Stellungnahme.Martin Kohlmann
14 Apr, 05:57edited
Ungarn hat gewählt, aber nicht so, wie wir es wünschten?1. Eine der vielen Schwächen der Demokratie ist: Zu wissen, was man nicht (mehr) will, ist leicht. Und dann wird aus Prinzip irgendjemand anderes gewählt, Hauptsache anders. “Irgendjemand” paßt hier, denn was der Wahlsieger Magyar vorhat und wofür er steht, ist weitgehend unklar. Gerichtlich festgestellt ist, daß er mehrere Frauen verprügelt hat. Interessante Referenzen für den Liebling der EU-Bürokratie...2. Intern werden Politiker oft anders wahrgenommen als im Ausland. Zu meinem Erstaunen machte ich oft die Erfahrung, daß sich z.B. Ex-Bundeskanzler Schröder in weiten Teilen Osteuropas großer Beliebtheit erfreut. Hier dagegen ist sein Vermächtnis eher umstritten. Und an Orban hat uns im Ausland seine Außenpoltik gefallen, v.a. wie er gern gegen die EU poltert und z.B. die Sanktionspolitik gegen Rußland torpediert. Was seineMartin Kohlmann
14 Mar, 09:23
Wer darf wie schnüffeln und was darf man verwenden?Im Verfahren gegen die angeblichen Sächsischen Separatisten in Dresden haben verschiedene Behörden aus verschiedenen Ländern auf verschiedener rechtlicher Grundlage Telefongespräche mitgehört, Geräte ausgelesen und Daten erhoben. Die spannende Frage ist jetzt: Was davon ist verwertbar?In der Strafprozeßordnung ist die Frage recht eindeutig geregelt: Erst muß es einen konkreten Verdacht geben, dann kann ein Gericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft z.B. das Abhören eines Telefonanschlusses anordnen – und dann können die derart erlangten Daten auch im Verfahren verwendet werden.Vorliegend ist es nun etwas anders gelaufen. Das Material hat der Verfassungssschutz geliefert, und der hat wiederum andere Regeln, wann er schnüffeln darf: Hier gilt das G10-Gesetz. Die Geheimdienste stellen den Antrag, jemanden überwachen zu dürfen, an dasMartin Kohlmann
24 Feb, 10:38
Darf man Sheriff spielen? Kann man das Recht selbst durchsetzen?Manchmal definitiv ja, und zwar öfter, als viele denken, zumal wenn es um eigene Rechte geht. Auch öfter, als manche Staatsanwaltschaft denkt. Doch auch den Rechten Anderer darf man mitunter handfest zur Durchsetzung verhelfen.Mit einem solchen Fall hatte sich heute das Landgericht Chemnitz zu befassen. Beim Landespokal-Finale CFC - Chemie Leipzig vor vier Jahren waren die Leipziger Fans nicht mit der Menge der ihnen zugeteilten Karten zufrieden. Sie riefen auf, sich Tickets für den Chemnitzer Bereich zu beschaffen und taten dies auch in großer Zahl. Dies verstößt allerdings nicht nur gegen die Stadionordnung, sondern rief auch engagierte Chemnitzer Fans auf den Plan. Diese veranstalteten Kontrollen vor dem Heim-Fanblock. Erkennbare Chemie-Fans durften nicht rein, Unbekannte wurden nach ihrem Ausweis gefragt. Stand daMartin Kohlmann
28 Jan, 08:19edited
Der bürgerliche Tod ist zurück – verschärft!Es ist ein Instrument aus dem Römischen Recht: Über einen verurteilten Straftäter konnte der bürgerliche Tod verhängt werden. Das bedeutet: der Betroffene wurde zwar am physischen Leben gelassen, als Person aber aufgelöst: Er war kein Rechtssubjekt mehr. Alle seine geschlossenen Verträge einschließlich Ehe waren nichtig, und neue konnte er nicht abschließen und auch sonst keine Rechtspositionen erlangen: nichts kaufen und verkaufen, nichts mieten, nicht heiraten, nicht erben. Im alten deutschen Recht hatte der bürgerliche Tod seine Entsprechung in der Reichs-Acht. Dem Geächteten durfte keiner helfen, weder mit Nahrung, noch mit Unterkunft. Sein Eigentum wurde eingezogen.Zum Glück sind in unserem modernen Staatswesen solche mittelalterlich anmutenden Unmenschlichkeiten längst überwunden, oder? Nun, waren sie seit 1871, aber das ist vorbei:Martin Kohlmann
23 Jan, 09:09edited
“Sächsische Separatisten”: RA Martin Kohlmann fordert Einstellung des Verfahrens wegen Prozeßhindernisses“Großteil der Anklage ist reines Phantasieprodukt”Heute beginnt vor dem OLG Dresden das Verfahren gegen acht junge Sachsen wegen des Vorwurfs der Bildung einer terrosistischen Vereinigung.Rechtsanwalt Martin Kohlmann als Verteidiger des Hauptangeklagten Jörg S. fordert die Einstellung des Verfahrens wegen Unbestimmtheit der Anklage. “Es fehlt an einer nachvollziehbaren Einordnung des vorgeworfenen Verhaltens der Angeklagten unter die angeklate Strafnorm. Mit dieser Anklage wäre die Bundesanwaltschaft durch jede Jura-Klausur gefallen. Das Verfahren ist wegen Prozeßhindernisses sofort durch Prozeßurteil einzustellen!”Große Teile der Anklage haben laut Kohlmann zudem keinen Bezug zur Realität, sondern sind ein reines Phantasieprodukt der Ermittler. “Das beginnt beim Namen: AlsMartin Kohlmann
31 Dec 2025, 19:45edited
Wieder geht ein Jahr zu Ende, und wieder gibt es die Diskussion um Feuerwerke und Böllerei. Auch ich will mich diesmal einschalten:Ursprünglich wird ja geknallt, um böse Geister fürs neue Jahr zu vertreiben. Der Grundgedanke ist zunächst einmal nicht falsch, denn bereits die Bibel lehrt uns (Epheser 6,12): "Unser Kampf ist nicht gegen Fleisch und Blut, sondern gegen Mächte und Gewalten, gegen die Herren der Welt, die über diese Finsternis herrschen, mit den bösen Geistern unter dem Himmel."Allerdings hat sich die Knallerei diesbezüglich als höchst ineffektiv erwiesen. Wie man unschwer erkennen kann, werden die Mächte und Gewalten der Finsternis eher mehr als weniger. Wir sollten also auf effektivere Wege zu deren Bekämpfung umsteigen. Beten und Fasten empfiehlt die Bibel z.B. gegen einige von ihnen.Bleibt der folkloristische Teil des Ganzen. Und hier meine ich doch, daß uns derMartin Kohlmann
18 Nov 2025, 15:27
Der lange Atem einer Atemwegserkrankung: Streit mit der SABWenn einem etwas Gutes widerfährt, so ist das bekanntlich eigentlich einen Asbach Uralt wert. Da der (Arbeits-)Tag aber noch eine Weile geht, ist ein Stück Torte auch erst einmal nicht zu verachten. Was ist mir denn Gutes widerfahren?In eigener Sache durfte ich heute am Verwaltungsgericht Chemnitz gegen die Sächsische Aufbaubank verhandeln. Es geht, Sie ahnen es, um die Rückzahlung der Corona-Beihilfen. Ausweislich der Anschlagstafel nahm dieses Thema heute den ganzen Arbeitstag des Richters ein (und längst nicht nur diesen). Es schien sich der alte Spruch zu bewahrheiten: Ich kenne mittlerweile mehr Unternehmer, die zurückzahlen müssen, als die welche bekommen haben. Hatte man die Leute damals nur schnell beruhigen und auf lange Sicht ausnehmen wollen? Zumal ich nicht nur die kompletten 9.000 € zurückzahlen sollte, sondernMartin Kohlmann
14 Nov 2025, 07:44edited
Die Wehrpflicht ist wieder da. Einige Betrachtungen dazu.Zunächst ist die Überschrift nicht ganz korrekt, so wie die meisten Artikel zum Thema. Die Wehrpflicht war nie abgeschafft, sie wurde lediglich ausgesetzt. Jetzt wird sie also wieder eingesetzt. Was ist davon zu halten?Zunächst fällt auf, daß viele Menschen ihre diesbezügliche Position drehen und wenden: Die einen haben nicht nur den Dienst an der Waffe verweigert, sondern auch bei jeder Gelegenheit gegen die Bundeswehr demonstriert - und jetzt sind sie glühende Befürworter der Wiederaufrüstung und natürlich der Wehrpflicht. Andere dagegen waren eigentlich immer fürs Militär, waren erbost über die Abschaffung (also die Aussetzung) der Wehrpflicht – und kritisieren nun deren Wiedereinsetzung. Mal so, mal so - das ist natürlich keine tragfähige Grundhaltung. Eine solche ist entweder richtig oder falsch, aber nicht heute so undMartin Kohlmann
9 Jul 2025, 08:34edited
“Deutschland ...(hör auf zu schlafen)!” wegen einer “fanatischen Primatenkultur mit ihren mittelalterlichen Gebräuchen”Wenn mich Leute so fragen, was ich den ganzen Tag so arbeite, so ernten meine Antworten häufig Kopfschütteln: Was? Damit befassen sich Gerichte? Kein Wunder, daß die keine Kapazitäten haben, sich um wirkliche Straftaten zu kümmern.Nun, es ist ein Fakt: Diese BRD führt jedes einzelne Jahr mehr Verfahren wegen mißliebiger Äußerungen als die DDR in ihrer gesamten 40 Jahren. Und nicht wenige davon landen bei mir. Daher zwei Beispiele den letzten Tagen:Kürzlich war ich am AG Bautzen und dann am AG Hohenstein-Ernstthal, wo jeweils jungen Leuten vorgeworfen wurde, bei Demonstrationen die Losung “Deutschland erwache” verwendet zu haben. Dies sei ein Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organsisation und daher nach § 86a StGB strafbar. Nun, der Wunsch, das deutsche VolkMartin Kohlmann
7 Jun 2025, 17:52
Reisen bildet. Das gilt auch für Friedrich Merz. Und manchmal hilft es zum besseren Verständnis, wenn jemand mit Blick von außen einem seine Sicht kurz darlegt.Kanzler Merz sitzt also im Weißen Haus bei Präsident Trump und will irgendwas erklären über die angebliche Befreiung und den anstehenden Jahrestag des D-Day, der Landung der britischen und amerikanischen Truppen an der Küste der Normandie am 6.6.1944. Trump kommentiert kurz und knapp: “That wasn´t a good day for you!” (Das war kein guter Tag für Euch!)Daraus lernen wir so Verschiedenes:1. Nicht damals und nicht heute ist auf amerikanischer Seite irgendjemand der Meinung, man habe gegen den Nationalsozialismus gekämpft. Man hat gegen Deutschland gekämpft, genauso wie im Ersten Weltkrieg. Und man macht keinen Unterschied zwischen dem damaligen und dem heutigen Deutschland, zumindest keinen großen. Mit “Euch” meint Trump inMartin Kohlmann
1 Jun 2025, 19:02
forwarded from @haintz
Markus Haintz auf X: Wie unfähige Anwälte der Meinungsfreiheit und ihren Mandanten Schaden zufügen:Die bloße Frage: „Warum ist ’Deutschland verrecke‘ legal und ´Alles für Deutschland‘ verboten?“ist rechtlich offenkundig zulässig.„Alles für Deutschland“ wird in der obigen Frage nicht als NS-Parole und mit einer solchen Zielsetzung verbreitet, sondern es wird die Frage aufgeworfen, warum eine Allerweltsfloskel strafbar ist, während es zulässige Meinung ist, Deutschland zu wünschen, es solle verrecken.Nach der Sozialadäquanzklausel des § 86 Abs. 4 StGB ist die Verbreitung nicht strafbar, „wenn die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.“Eine Strafbarkeit ist dann nurMartin Kohlmann
13 May 2025, 17:14edited
Blitzkrieg gegen das KönigreichNun, es mag den meisten Menschen komisch vorkommen, wenn jemand in Wittenberg ein Königreich Deutschland ausruft und sich selbst zum König krönt. Dem Bundesinnenminister schien das auch komisch vorzukommen - während es ihm weniger komisch vorkommt, wenn jemand in Westdeutschland ein Kalifat ausruft.Mir persönlich kommt es hingegen komisch vor, wenn der BGH, also das höchste deutsche ordentliche Gericht, offenbar koordiniert mit Verbotsbehörden arbeitet. Ich hatte mal gelernt, daß die Exekutive und die Judikative getrennt sind...Doch was hat das "Königreich Deutschland" unter Peter I. (Fitzek) so Gefährliches getan? Schlimme Dinge: Eine Heilfürsorge organisiert, die wesentlich günstiger und effektiver ist als die gesetzlichen Krankenkassen. Eine Altersvorsorge, ebenfalls der Zwangsrentenkasse weit überlegen. Ja, und dann haben sie auch nochMartin Kohlmann
8 May 2025, 15:58edited
"Tag der Befreiung" und die Beziehungen zu RußlandIn letzter Zeit wundere ich mich manchmal, wer sich am 8. Mai so alles befreit fühlt - und auch, bei wem das auf einmal nicht mehr der Fall ist. In beiden Fällen scheinen die aktuellen außenpolitischen Verbundenheiten eine nicht zu unterschätzende Rolle zu spielen. Im Klartext: Wer sich eher prorussisch positioniert, meint wohl mitunter, die sowjetische Lesart der Geschichte übernehmen zu müssen.Das halte ich für falsch. Über die Interpretation unserer Geschichte entscheiden wir selbst. Und der allergrößte Teil unseres Volkes hat die Ereignisse 1945 als größte Katastrophe in der deutschen Geschichte erlebt. Sinnlos zerstörte Städte, Millionen Deutsche geflüchtet und vertrieben, organisierte Hungersnot mit zahlreichen Todesopfern, Massenmord an deutschen Kriegsgefangenen durch miserable Unterbringung und Versorgung - und erstmals seit
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