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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
11 Sept, 14:34
❗️Neue Folge von „Tichys Rechtsstaat“❗️Heute: BVerfG entscheidet - Kritischer Publizist zu Unrecht in Auslieferungshaft ?Dirk Sattelmaier im Interview hierzu mit Markus HaintzDen Kommentar dieser Sendung spricht Tobias Gall. Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt müssen die Institutionen nun ihr Verhältnis zur Partei überdenken.👉 Tichys RechtsstaatYouTubeDie schmutzgien Methoden des Bundeskriminalamts: Karlsruhe greift ein | TICHYS RechtsstaatDas Bundeskriminalamt bedient sich illegaler Mittel, um unliebsame politische Kommentatoren in seine Fänge zu bekommen. Der Publizist Oliver Janich lebt auf den Philippinen. Allerdings wird von dort nicht ohne Weiteres nach Deutschland ausgeliefert. Also…
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10 Sept, 12:47edited
Ermittlungsverfahren gegen Uwe Steimle eingestellt.Rückblick hierzu auf den Kommentar meines Kollegen Michael R. Moserhttps://www.tichyseinblick.de/meinungen/im-uebrigen-rechtsstaat-ist-humorlos?amp=1Tichys EinblickIm Übrigen ist der Rechtsstaat humorlos…Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) ist vorbehaltlos gewährleistet — sie steht nicht unter dem Vorbehalt der allgemeinen Gesetze wie die Meinungsfreiheit, sondern findet ihre Grenzen nur in kollidierendem Verfassungsrecht. Satire kann Kunst sein; und wo sie…
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
7 Sept, 18:48
https://youtu.be/RsImc1uxmo4?is=P-N_ADnHYfVCSXEwYouTubeDen Zustand eines Rechtsstaats erkennt man am Umgang mit seinen FeindenSeit fast vier Jahren sitzen die „Rollator-Putschisten“ hinter Gittern, seit zweieinhalb Jahren läuft gegen sie ein Strafprozess – ein ursprünglich als Schauprozess gegen Verschwörer konzipiertes Verfahren, bei dem inzwischen kaum noch jemand hinschaut. …
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3 Sept, 15:36
❗️Tichys Rechtsstaat❗️Heute: Wird der Rechtsstaat zur Waffe gegen die Opposition ?RA Tobias Gall im Gespräch mit dem Kollegen René M. Kieselmann.Kommentar: RA Dirk Sattelmaier👉 Tichys RechtsstaatYouTubeJagd auf Anwälte: Corona-Kritik auf Facebook – und plötzlich ist der Waffenschein weg„Freiheit stirbt immer zentimeterweise.“ – Mit diesem Zitat von Karl-Hermann Flach warnte Guido Westerwelle bereits 2011 davor, dass Grundrechte oft leise und mit „gut gemeinten“ Begründungen schwinden. Genau diese Warnung wird heute Realität: Ein Familienvater…
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2 Sept, 11:03edited
Rollatorgang: Deutschland jagt die galaktische AllianzVon Annette HeinischWie verhältnismäßig ist es, Menschen jenseits der sechzig über Jahre in Untersuchungshaft zu halten und einen der aufwendigsten Staatsschutzprozesse der jüngeren Geschichte gegen sie zu führen, wenn, was ihnen zur Last gelegt wird, im Kern der Glaube an eine Fantasie steht, die von einem Trickbetrüger und einem selbsternannten Hellseher in die Welt gesetzt wurde?Zum Artikel 👇👇👇👇https://www.achgut.com/artikel/rollatorgang_deutschland_jagt_die_galaktische_allianzAchgutRollatorgang: Deutschland jagt die galaktische Allianz – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COMWie verhältnismäßig ist es, Menschen jenseits der sechzig über Jahre in Untersuchungshaft zu halten und einen der aufwendigsten Staatsschutzprozesse der jüngeren Geschichte gegen sie zu führen, wenn, was ihnen zur Last gelegt wird, im Kern der Glaube an eine…
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20 Aug, 13:37
❗️Tichys Rechtsstaat❗️Heute: Warum der Staat jetzt Jagd auf alternative Medien macht.RA Michael Robert Moser im Gespräch mit Dr. Hans-Georg Maaßen.Kommentar: RA Tobias Gall👉 Tichys RechtsstaatYouTubeHans-Georg Maaßen: Warum der Staat jetzt Jagd auf alternative Medien macht | TICHYS RechtsstaatEin gezielter Angriff auf die Grund- und Informationsfreiheiten der Bürger. Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion verdeutlicht die Bundesregierung einmal mehr ihr verstörendes Vorgehen gegen unliebsame Stimmen: Alternative Medien werden hierbei gezielt…
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20 Aug, 12:26
forwarded from @larshuenich
Justiz-Wahnsinn um Prinz Reuß-Prozess in Frankfurt am Main - Mein Gespräch mit Dirk Sattelmaier! ➡️ Jetzt anschauenDirekt nach dem Verhandlungstag am OLG Frankfurt sprach ich mit Strafverteidiger Dirk Sattelmaier im spontanen Gespräch vor dem Gerichtsgebäude.Mein Fazit als Abgeordneter: Der Schutz des Staates ist wichtig, aber die Justiz darf sich nicht für politische Symbolpolitik instrumentalisieren lassen.YouTubeJustiz-Wahnsinn um Prinz Reuß-Prozess in Frankfurt am Main - Mein Gespräch mit RA Dirk Sattelmaier!Justiz-Wahnsinn um Prinz Reuß-Prozess in Frankfurt am Main - Mein Gespräch mit Dirk Sattelmaier! Direkt nach dem Verhandlungstag am OLG Frankfurt sprach ich mit Strafverteidiger Dirk Sattelmaier im spontanen Gespräch vor dem Gerichtsgebäude. Mein Fazit…
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15 Aug, 10:11
https://youtu.be/zFFznGmHFGc?is=pujnlyOM56DYlJouYouTubeDer Wahl-Skandal im Norden: Juristische Einordnung mit RA SattelmaierAm Rande des PAX-Festivals habe ich mich mit dem Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier für dieses wichtige Hintergrundgespräch zusammengesetzt. Wir analysieren die aktuellen Ereignisse aus Niedersachsen. Dort wurden kurz vor den Kommunalwahlen die Direktkandidaten…
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14 Aug, 16:40
forwarded from @haintz
Freispruch im „Lappen“-Prozess!Das OLG Celle spricht unseren Mandanten Daniel Kindl wegen der Äußerung „Heul leise du Lappen. Das ist erst der Anfang.“ gegenüber dem gesundheitspolitischen Sprecher der Grünen im Deutschen Bundestag, Dr. Janosch Dahmen, in der Revision frei.Ein Beitrag von Rechtsanwältin Viktoria Dannenmaier und Rechtsanwalt Markus Haintz. Weiterlesen auf HAINTZmedia.ℹ️ Unterstützen geht hier


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9 Aug, 18:09
forwarded from @larshuenich
Wahlausschlüsse der AfD: Juristische Einordnung & Gefahren für die Demokratie ➡️ Jetzt das ganze Gespräch ansehenIn Niedersachsen wurden mehrere AfD-Kandidaten von den kommenden Kommunalwahlen ausgeschlossen. Die offizielle Begründung: Zweifel an der Verfassungstreue. Doch wo verläuft die Grenze zwischen wehrhafter Demokratie und politischer Willkür?Der brandenburgische Landtagsabgeordnete Lars Hünich und Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier ordnen die aktuellen Ereignisse juristisch ein und diskutieren die fatalen Folgen für unser Wahlsystem.➡️ Lars Hünich auf Telegram
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9 Aug, 07:50
Wie steht es um die Politisierung von Strafverfahren ?Der Prozess um die sog. „Rollator-Putschisten“ dauert nun seit Mai 2024 an und ein Ende ist nicht in Sicht. Was hier und in vielen anderen Strafverfahren zu bemängeln ist, erörtere ich mit Jasmin Kosubek, die mich zu einem (ganz) persönlichen Interview eingeladen hat.👉 zum VideoYouTubeWas ich in deutschen Gerichtssälen erlebt habe – Anwalt packt aus❤️ WOLLT IHR MEINE ARBEIT UNTERSTÜTZEN? 💳 ÜBERWEISUNG NAME: Jasmin Dantas Kosubek IBAN: LT373250062846324138 BIC: REVOLT21 💰PAYPAL: info@jasminkosubek.de ₿TC Onchain: bc1qfy3pu34xrhwxtqk6s6znqj4df6kfsenpktu7lf ✅Kanalmitglied auf YouTube werden und meine…
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16 Jul, 18:55edited
Ein neue Folge von Tichys Rechtsstaat.Annette Heinisch im Gespräch mit Rechtsanwalt Gerhard Strate.Kommentar: Michael Robert Moserhttps://youtu.be/BxSiXp0DBrA?is=MzAsE_Bq4rQY0rmrYouTubeRevolution: Cum-Ex Kronzeuge auf Bewährung frei – Klöckner: AfD muss lieb sein – Tichys RechtsstaatMehr als 500 Millionen Schaden und trotzdem ist der Cum-Ex-Kronzeuge Dr. Kai-Uwe Steck auf Bewährung frei. Und: Bundestagspräsidentin Klöckner droht der AfD mit dem Rauswurf aus dem Bundestag. Heute in Tichys Rechtsstaat. Stecks mildes Urteil wurde durch…
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14 Jul, 16:12
https://youtu.be/jn95KqscA9Y?is=kc-gbMr6zuroQ_yjYouTubeAethervox Podcast 634: Lawfare - Kampf ums Recht (mit RA Dirk Sattelmaier)Die Meinungsfreiheit unter Druck: Strafverteidiger Dirk Sattelmaier ist zurück und wir sprechen über Paragraf 129a, sogenannte Reichsbürger und vermeintliche sächsische Separatisten sowie potentielle "Beamtinnen-Beleidigungen" und legale Geschmacklosigkeiten…
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9 Jul, 11:03edited
❗️Tichys Rechtsstaat❗️Heute: AntiFa vs. AfDBlockade gegen legalen Parteitag - wie kann das erlaubt sein ?Wenn die AfD eine Veranstaltung abhält, lassen Proteste meist nicht lange auf sich warten. Auch der Parteitag der AfD in Erfurt sollte durch sogenannte „Gegenproteste“ blockiert werden. Doch wie kann das rechtlich zulässig sein? Eine legale Partei hat nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, einen Parteitag abzuhalten.In dieser Folge von TICHYS Rechtsstaat analysieren Moderator Dirk Sattelmaier und sein Gast Ralf Ludwig die Geschehnisse rund um den Parteitag. Im Mittelpunkt steht das Spannungsfeld zwischen der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 GG) und gezielten Blockadeaufrufen, die eine demokratische Willensbildung faktisch verhindern sollen.Im Anschluss kommentiert Rechtsanwalt Tobias Gall die Erfurter Ereignisse auf seine ganz persönliche Art.👉 zum VideoYouTubeBlockade gegen legalen Parteitag: Wie kann das erlaubt sein? TICHYS RechtsstaatWenn die AfD eine Veranstaltung abhält, lassen Proteste meist nicht lange auf sich warten. Auch der Parteitag der AfD in Erfurt sollte durch sogenannte „Gegenproteste“ blockiert werden. Doch wie kann das rechtlich zulässig sein? Eine legale Partei hat nicht…
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3 Jul, 12:37
Neue Sendung auf Tichys Einblick:Verfassungsbruch als politisches Instrument:Wird der Wählerwille im Osten jetzt einfach wegorganisiert? Die politische Klasse in Deutschland steht unter Schock: Die Umfragewerte der AfD vor den Landtagswahlen im Osten lassen die etablierten Parteien zu drastischen, teils rechtlich höchst zweifelhaften Mitteln greifen. Hinter verschlossenen Türen der Innenministerkonferenz wird bereits debattiert, wie man unliebsame Wahlsieger in ihrer Amtsausübung behindern oder von Sicherheitsinformationen abschneiden könnte. In dieser Sendung analysiert der Rechtsanwalt Michael Moser, gemeinsam mit dem ehemaligen Bundesverteidigungsminister Professor Dr. Rupert Scholz, ob hier der Rechtsstaat zugunsten des Machterhalts geopfert wird und was von den jüngsten Versprechen des Bundeskanzlers in Sachen Meinungsfreiheit zu halten ist.Anwalt Dirk Sattelmaier entlarvtYouTubeVerfassungsbruch? Innenminister wollen so AfD-Sieg untergraben | Rupert Scholz, Dirk SattelmaierVerfassungsbruch als politisches Instrument: Wird der Wählerwille im Osten jetzt einfach wegorganisiert? Die politische Klasse in Deutschland steht unter Schock: Die Umfragewerte der AfD vor den Landtagswahlen im Osten lassen die etablierten Parteien zu drastischen…
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2 Jul, 09:55
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/meldestellen-koeln-erfindet-den-pranger-neu/Tichys EinblickMeldestellen: Köln erfindet den Pranger neuDie Stadt Köln hat den mittelalterlichen Pranger in digitaler Form wieder zum Leben erweckt. Doch der moderne „Pranger“ ist im Lichte der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verfassungswidrig. Von Michael R. Moser
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
21 Jun, 11:51edited
❗️Thema Politikerbeleidigung ❗️Das fachlich wohl beste Interview zum Thema § 188 StGB führte in unser eingestellten Sendung „Der Rechtsstaat“ im Kontrafunk die Moderations-Kollegin Annette Heinisch mit dem Rechtsanwalt Markus Pretzell.Dieser kam - wie ich es bereits seit Jahren auch immer wieder erklärt habe - zu dem einzig richtigen Schluss:Es gibt schlichtweg keine denkbare Fallgestaltung, in der eine Beleidigung geeignet sein könnte, um das öffentliche Wirken eines Politikers ERHEBLICH zu beeinträchtigen.Denn die dogmatisch als Tatbestandsrestriktion zu bezeichnende Voraussetzung bezog sich ursprünglich allein auf die Fälle von übler Nachrede und Verleumdung. Nur in diesen Fällen ist dies überhaupt denkbar.Alles andere wird (und wirkt daher) von der Justiz i.S.d. „richtigen“ Ergebnisses unter Missachtung des erlernten „juristischen Handwerks“ konstruiert - mit massivenYouTubeDie umstrittene Auslegung des Paragrafen 188 StGBWas hält unsere Gesellschaft zusammen? Es ist das Prinzip, dass Gesetze herrschen und nicht die Willkür der Mächtigen. Genau dazu und über die umstrittene Auslegung des Paragrafen 188 StGB spricht Rechtsanwalt Marcus Pretzell. #kontrafunk #rechtsstaat Die…
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
19 Jun, 08:02edited
❗️Die letzte Ausgabe „Der Rechtsstaat“ im Kontrafunk❗️Dirk Sattelmaier im Gespräch mit Dr. Christian Conrad, Prof. Dr. Katrin Gierhake und RA Hans BöhmeHeute: Die letzte AkteIn dieser vorläufig letzten Ausgabe öffnen wir nochmals die Akten der Justiz. So erklärt Frau Prof. Katrin Gierhake, warum eine vom BGH vorgenommene zivilrechtliche Haftungsfreistellung von Impfärzten in der Corona-Zeit nachteilige Auswirkungen auf die strafrechtliche Bewertung bei aufgetretenen Impfschäden hat.Rechtsanwalt Dr. Christian Conrad berichtet über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover zur Einstufung des dortigen AfD-Landverbandes durch den Verfassungsschutz.Und schließlich erklärt uns der Strafverteidiger Hans Böhme, warum er den Einsatz künstlicher Intelligenz im sogenannten Reichsbürgerprozess für rechtsstaatlich bedenklich hält.👇👇👇👇👇👇👇 In eigener Sache:Mit BedauernYouTubeDie letzte AkteIn dieser vorläufig letzten Ausgabe öffnen wir nochmals die Akten der Justiz. So erklärt Frau Prof. Katrin Gierhake, warum eine vom BGH vorgenommene zivilrechtliche Haftungsfreistellung von Impfärzten in der Corona-Zeit nachteilige Auswirkungen auf die strafrechtliche…
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12 Jun, 16:29
https://youtu.be/Kdk-iBVosbg?is=5P3J0OK1gmu_AWOTYouTubeSeit 3,5 Jahren in U-Haft – ohne EINE Straftat! (Rechtsstaat am Limit!)Staigers Gold Kompass ↪︎ https://kettner.shop/staigers-goldkompass_15062026_Vosbg Zum nächsten Live-Webinar anmelden ↪︎ https://kettner.shop/zum_Webinar_anmelden_26062026_Vosbg Strafverteidiger Dirk Sattelmaier gibt exklusive Einblicke in den sogenannten…
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11 Jun, 18:41
forwarded from @ovalmedia
"Alles über Angela" Morgen in Köln und Sonntag bei Osnabrück (Ibbenbüren) mit anschliessender Diskussion mit Regisseur Robert CibisMorgen am Freitag um 20 Uhr Filmvorführung im Kölner Norden (10 min vom Hauptbahnhof und U-Bahn in der Nähe) Anmeldung und Information unter dieser Email-Adresse: deine.anmeldung20@posteo.de Uhrzeit: Einlass ab 19:15 Uhr | Beginn: 20:00 Uhr | Eintritt auf SpendenbasisAm Sonntag, den 14.6., um 16 Uhr im Eventlokal Zur Deutschen Eiche - am kleinen Ponyhof Alte Straße 41 49479 Ibbenbüren Uhrzeit: Einlass ab 15:15 Uhr | Beginn: 16:00 Uhr | Eintritt auf Spendenbasishttps://www.oval.media/angela/OVALmediaAlles über Angela - Teil 1 | OVALmedia
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